Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote von Marcel Schönfelder, auch für die Werbekampagnen von GetMusicAds (siehe § 20). Derselbe Text steht für alle Marken auf schoenfelder-group.de/agb.html.

An English translation is available: Terms and Conditions (English). Only the German version is legally binding.

Teil A · Allgemeine Bestimmungen

§ 1 · Anbieter, Geltungsbereich, Rangfolge

(1) Anbieter: Anbieter und Vertragspartner ist Marcel Schönfelder, Einzelunternehmer, Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden, Telefon: 0351 46926111, Mobil und WhatsApp: 0156 78536742, E-Mail: marcel@schoenfelder-edv.de, USt-IdNr.: DE311603998 (nachfolgend „Anbieter“). Der Anbieter tritt unter der Dachmarke Schönfelder Group (schoenfelder-group.de) sowie unter folgenden Bezeichnungen und Websites auf:

• Schönfelder EDV (schoenfelder-edv.de): IT-Service, Support, Netzwerk, Server, Webseiten, SEO
• Webseite erstellen Dresden (webseite-erstellen-dresden.de): Webseiten-Pakete
• Deine Restaurant-Homepage (deine-restaurant-homepage.de): Webseiten für die Gastronomie
• Speisekarte OnQR (speisekarte-onqr.de): digitale Speisekarten
• WordPress Update (wordpressupdate.de): Wartung von WordPress-Webseiten
• GetMusicAds (getmusicads.com): Werbekampagnen für Musik
• Passwortheld (passwortheld.de): Einrichtung und Wartung von Passwort-Tresoren auf Servern des Kunden
• Schönfelder Entertainment (schoenfelder-entertainment.de): Musikveröffentlichungen

Unabhängig von der verwendeten Bezeichnung ist Vertragspartner stets der Anbieter.

(2) Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden („Kunde“) über die unter den genannten Bezeichnungen angebotenen Leistungen. Teil A gilt für alle Verträge. Teil B enthält ergänzende Bestimmungen für einzelne Leistungsbereiche. Teil C gilt nur für Verbraucher. Teil D enthält die Schlussbestimmungen und gilt für alle Verträge.

(3) Verbraucher und Unternehmer: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.

(4) Angebote nur für Unternehmer: Folgende Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer; Verträge mit Verbrauchern werden darüber nicht geschlossen: Webseite erstellen Dresden, Deine Restaurant-Homepage, Speisekarte OnQR und Passwortheld. Der Kunde bestätigt bei der Buchung, als Unternehmer zu handeln. Der Anbieter kann einen geeigneten Nachweis verlangen (z. B. Gewerbeanmeldung, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer) und die Buchung ablehnen, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(5) Rangfolge: Es gelten in dieser Reihenfolge: (a) individuelle Vereinbarungen in Textform, (b) das Angebot, die Auftragsbestätigung oder die Leistungsbeschreibung auf der jeweiligen Website zum Zeitpunkt der Buchung, (c) Teil B dieser AGB für den betreffenden Leistungsbereich, (d) Teil A dieser AGB, (e) die gesetzlichen Vorschriften.

(6) Fremde Bedingungen: Gegenüber Unternehmern gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

(7) Maßgeblich ist die Fassung der AGB, die bei Vertragsschluss gültig war.

§ 2 · Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen auf den Websites, in Preislisten oder Werbematerialien ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung, ein Angebot abzugeben. Angebote des Anbieters sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten.

(2) Vertragsschluss nach Angebot oder Anfrage: Der Vertrag kommt durch eine Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündlich oder telefonisch erteilte Aufträge bestätigt der Anbieter in Textform.

(3) Online-Buchung: Bei Leistungen, die über Schaltflächen auf den Websites gebucht und über den Zahlungsdienstleister Stripe bezahlt werden, gibt der Kunde mit Abschluss des Bezahlvorgangs ein verbindliches Angebot ab. Die Zahlungsbestätigung von Stripe ist noch keine Annahme. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Buchung in Textform bestätigt oder mit der Leistung beginnt, spätestens jedoch mit Ablauf von fünf Werktagen nach der Buchung, sofern der Anbieter sie nicht vorher ablehnt. Lehnt der Anbieter eine Buchung ab, erstattet er bereits gezahlte Beträge unverzüglich über das verwendete Zahlungsmittel und beendet ein laufendes Abonnement.

(4) Informationen zum Online-Vertragsschluss: Vor Abschluss des Bezahlvorgangs kann der Kunde seine Angaben auf der Bezahlseite prüfen und korrigieren. Die Paketbeschreibung und diese AGB kann der Kunde vor der Buchung auf der jeweiligen Website abrufen und speichern. Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht gesondert zugänglich für den Kunden; die Bestätigung und der Zahlungsbeleg werden per E-Mail übermittelt. Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen nur der Information.

(5) Nimmt der Kunde ein Angebot des Anbieters mit Änderungen an, gilt dies als neues Angebot des Kunden.

§ 3 · Leistungsumfang und Vertragstypen

(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Leistungsbeschreibung auf der jeweiligen Website zum Zeitpunkt der Buchung.

(2) Werkleistungen: Die Erstellung von Webseiten, Software und Werbemitteln sowie die Ersteinrichtung von Systemen und abgegrenzte Einzelaufträge mit definiertem Ergebnis sind Werkleistungen im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Sie unterliegen der Abnahme (§ 6).

(3) Dienstleistungen: Support, Fernwartung, laufende Wartung und Pflege, Administration, Beratung, Schulung, Suchmaschinenoptimierung und die Betreuung von Werbekampagnen sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Geschuldet ist die fachgerechte Tätigkeit nach den anerkannten Regeln der Technik, nicht ein bestimmter Erfolg.

(4) Bereitstellung von Software und Speicherplatz: Hosting und die Bereitstellung von Software zur Nutzung über das Internet (Software as a Service) richten sich ergänzend nach den Vorschriften über die Miete (§§ 535 ff. BGB).

(5) Wahl der Mittel: Der Anbieter wählt die eingesetzten Techniken, Werkzeuge, Programme und Komponenten nach fachlichem Ermessen, etwa ob eine Webseite von Hand in HTML/CSS oder mit einem Content-Management-System wie WordPress umgesetzt wird, soweit das vereinbarte Ergebnis dadurch nicht beeinträchtigt wird. Open-Source-Komponenten dürfen eingesetzt werden.

(6) Änderungswünsche: Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Mehraufwand wird zum vereinbarten, hilfsweise zum jeweils gültigen Stundensatz des Anbieters berechnet. Termine verlängern sich entsprechend.

(7) Werbeaussagen: Die geschuldete Beschaffenheit ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Allgemeine Werbeaussagen, Beispiele, Mockups und Zielangaben (etwa zu Ladezeiten oder Fertigstellungsdauer) sind keine Beschaffenheitsvereinbarung oder Garantie, soweit sie nicht ausdrücklich als solche vereinbart wurden.

(8) Keine Rechtsberatung: Der Anbieter erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung. Er bindet Rechtstexte wie Impressum, Datenschutzerklärung oder Allergenkennzeichnung technisch ein. Für deren inhaltliche Richtigkeit ist der Kunde verantwortlich.

§ 4 · Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Logos, Musik, Videos, Speisekarten und Preise), Zugänge (z. B. zu Servern, Hosting, Domainverwaltung, WordPress oder Werbekonten) und Freigaben rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich zur Verfügung. Er hält überlassene Zugangsdaten geheim.

(2) Rechte an Inhalten: Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm gelieferten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder dass er die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt, und dass sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere gegen Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Lebensmittel-, Jugendschutz- und Datenschutzrecht. Ist der Kunde Unternehmer, stellt er den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit sie die Verletzung zu vertreten haben.

(3) Datensicherung: Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit eine Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung des Anbieters vereinbart ist. Vor Eingriffen in produktive Systeme sichert der Kunde seine Daten, sofern der Anbieter dies nicht übernommen hat.

(4) Der Kunde benennt bei Bedarf einen Ansprechpartner, der Entscheidungen treffen und Freigaben erteilen kann.

(5) Folgen fehlender Mitwirkung: Verletzt der Kunde Mitwirkungspflichten, verlängern sich Termine und Fristen um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. Hierdurch entstehenden Mehraufwand kann der Anbieter gesondert berechnen. Erfüllt der Kunde eine Mitwirkungspflicht trotz angemessener Fristsetzung nicht, kann der Anbieter den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

(6) Eingriffe: Eingriffe des Kunden oder von ihm beauftragter Dritter in vom Anbieter erstellte oder betreute Systeme schließen Mängelansprüche für dadurch verursachte Störungen aus, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel auch ohne den Eingriff aufgetreten wäre.

§ 5 · Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung. Leistungen ohne Festpreis werden nach dem jeweils gültigen Stundensatz berechnet.

(2) Umsatzsteuer: Gegenüber Verbrauchern sind alle Preise Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern sie nicht ausdrücklich als Endpreise „inkl. MwSt.“ gekennzeichnet sind.

(3) Abrechnung nach Aufwand: Begonnene Viertelstunden werden auf volle Viertelstunden aufgerundet. Anfahrten und Pauschalen werden nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Auf Wunsch erhält der Kunde einen Tätigkeitsnachweis.

(4) Festpreise: Festpreise gelten für den beschriebenen Leistungsumfang. Zusätzliche Leistungen, insbesondere infolge nachträglicher Änderungswünsche, werden nach Aufwand berechnet.

(5) Vorauszahlung und Abschläge: Der Anbieter kann vor Beginn der Leistung eine angemessene Vorauszahlung verlangen, bei Werkleistungen über 1.000 € netto eine Anzahlung von bis zu 50 % sowie Abschlagszahlungen nach § 632a BGB. Bei Online-Buchung ist die Vergütung mit der Buchung im Voraus fällig.

(6) Wiederkehrende Vergütung: Laufende Entgelte (z. B. Monatsbeiträge) sind jeweils im Voraus für den Abrechnungszeitraum fällig und werden bei Online-Buchung über Stripe eingezogen.

(7) Rechnungen: Rechnungen werden in Textform, in der Regel als PDF per E-Mail, übermittelt und sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(8) Zahlungsverzug: Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Gegenüber Unternehmern fällt zusätzlich die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB an. Bei laufenden Leistungen kann der Anbieter nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung die Leistung bis zum Ausgleich der Rückstände zurückbehalten, etwa eine Webseite oder Kampagne pausieren, soweit dies nicht unverhältnismäßig ist.

(9) Preisanpassung (nur Unternehmer): Gegenüber Unternehmern kann der Anbieter Preise für laufende Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen in Textform anpassen, höchstens einmal im Kalenderjahr und nicht vor Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit. Bei jeder Erhöhung kann der Kunde den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen; hierauf wird in der Ankündigung hingewiesen. Gegenüber Verbrauchern ändern sich Preise laufender Verträge nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung.

(10) Aufrechnung: Unternehmer können nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertrag stammenden Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können sie nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertrag geltend machen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regeln.

(11) Zahlungsdienstleister: Die Online-Zahlung wird über Stripe abgewickelt. Soweit Stripe oder dessen Dienst Link beim Bezahlvorgang als Verkäufer oder Wiederverkäufer auftritt, gelten ergänzend dessen Bedingungen für die Zahlungsabwicklung; Vertragspartner für die Leistung bleibt der Anbieter.

§ 6 · Termine, Fristen und Abnahme

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich bezeichnet werden. Auf den Websites genannte Bearbeitungszeiten sind Zielvorgaben. Fristen beginnen frühestens, wenn der Kunde alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen erbracht hat.

(2) Höhere Gewalt: Höhere Gewalt und sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Ereignisse (z. B. Krankheit, behördliche Maßnahmen, großflächige Strom- oder Internetausfälle, Angriffe auf die Infrastruktur, Ausfälle von Rechenzentren, Domain-Registraren oder Werbeplattformen) verlängern Termine um die Dauer der Behinderung. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich.

(3) Abnahme: Der Anbieter zeigt die Fertigstellung einer Werkleistung in Textform an und stellt sie zur Prüfung bereit (z. B. auf einer Vorschau-Adresse). Der Kunde prüft innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder verweigert sie unter konkreter Angabe der Mängel in Textform. Geschieht innerhalb der Frist beides nicht, gilt die Leistung als abgenommen; gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, wenn der Anbieter sie mit der Fertigstellungsanzeige auf diese Folge hingewiesen hat. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(4) Mit der Freischaltung einer Webseite unter der Live-Domain oder der produktiven Nutzung einer Leistung auf Wunsch oder mit Zustimmung des Kunden gilt die Leistung spätestens als abgenommen. In sich abgeschlossene Teilleistungen können gesondert abgenommen werden.

§ 7 · Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge über einmalige Werkleistungen enden mit vollständiger Leistung, Abnahme und Bezahlung.

(2) Laufende Verträge: Verträge über laufende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Software-Abonnements, Werbekampagnen) laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, soweit nicht in Teil B oder im Angebot etwas anderes bestimmt ist.

(3) Mindestlaufzeit: Ist eine Mindestlaufzeit vereinbart, ist die ordentliche Kündigung erstmals zu deren Ende mit einer Frist von einem Monat möglich. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Gegenüber Verbrauchern beträgt eine Mindestlaufzeit höchstens 24 Monate.

(4) Form: Kündigungen bedürfen der Textform, eine E-Mail genügt. Verbraucher, die einen Vertrag über eine Website abgeschlossen haben, können außerdem die dort bereitgestellte Kündigungsschaltfläche nutzen (§ 312k BGB).

(5) Kündigung aus wichtigem Grund: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Monatsbeiträgen oder einem entsprechenden Betrag in Verzug ist, wesentliche Mitwirkungspflichten trotz Abmahnung verletzt oder die Leistungen für rechtswidrige Inhalte oder Zwecke nutzt und dies trotz Aufforderung nicht abstellt.

(6) Folgen der Beendigung: Mit Vertragsende enden die laufenden Leistungen und die Nutzung bereitgestellter Infrastruktur und Software. Gespeicherte Inhalte und Daten kann der Anbieter 30 Tage nach Vertragsende löschen; er weist den Kunden vorher in Textform darauf hin. Beim Umzug zu einem anderen Anbieter unterstützt der Anbieter gegen Vergütung des Aufwands.

§ 8 · Nutzungsrechte

(1) Vom Anbieter geschaffene Werke (insbesondere Quellcode, Gestaltungen, Texte, Videos und Werbemittel) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält Nutzungsrechte nur nach diesem Paragraphen und nach Teil B.

(2) Einmalig vergütete Werke: Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, das Werk für den vereinbarten Zweck zu nutzen, zu vervielfältigen und für eigene Zwecke anzupassen. Bis zur vollständigen Bezahlung ist die Nutzung nur zu Prüfzwecken erlaubt.

(3) Laufend vergütete Leistungen: Bei Software, Hosting und Paketen mit Monatszahlung erhält der Kunde das Nutzungsrecht nur für die Dauer des Vertrags, soweit Teil B nichts anderes bestimmt.

(4) Ausschließliche Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Vorbestehende oder unabhängig vom Auftrag entwickelte Bausteine, Vorlagen und Programme des Anbieters bleiben sein Eigentum; der Kunde erhält daran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

(5) Quellcode: Die Herausgabe von Quellcode ist nur geschuldet, wenn sie vereinbart ist oder sich aus Teil B ergibt.

(6) Drittsoftware: Für Open-Source-Komponenten gelten deren Lizenzbedingungen. Kostenpflichtige Lizenzen für Drittsoftware (z. B. Premium-Plugins oder -Themes), die der Anbieter im eigenen Namen erwirbt, werden nur für die Dauer eines laufenden Vertrags zur Mitnutzung überlassen. Der Kunde kann eigene Lizenzen erwerben.

(7) Inhalte des Kunden: An Inhalten des Kunden erwirbt der Anbieter kein Eigentum. Er darf sie nur zur Vertragserfüllung nutzen, einschließlich der für Werbekampagnen erforderlichen Bearbeitung und Veröffentlichung (Teil B § 20).

(8) Referenzen: Der Anbieter darf erbrachte Leistungen als Referenz nennen und bei Webseiten einen dezenten Urheberhinweis anbringen. Der Kunde kann dem in Textform widersprechen.

§ 9 · Mängelansprüche

(1) Bei Werkleistungen und Kaufverträgen gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit folgenden Maßgaben. Der Anbieter leistet zunächst Nacherfüllung. Mängel sind in Textform mit einer nachvollziehbaren Beschreibung anzuzeigen.

(2) Verjährung gegenüber Unternehmern: Mängelansprüche von Unternehmern verjähren in einem Jahr ab Abnahme bzw. Ablieferung, bei gebrauchter Hardware in sechs Monaten. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(3) Verbraucher: Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelrechte und Fristen, bei digitalen Produkten einschließlich der §§ 327 ff. BGB.

(4) Kein Mangel liegt vor, wenn eine Störung auf Eingriffen des Kunden oder Dritter, auf vom Kunden gelieferten Inhalten oder Vorgaben, auf dessen technischer Umgebung oder auf Fehlern von Drittsoftware und Drittdiensten (z. B. WordPress, Plugins, Browser, Werbeplattformen) beruht, soweit den Anbieter an deren Auswahl oder Einsatz kein Verschulden trifft.

(5) Bei Dienstleistungen gelten bei Schlechtleistung die §§ 280 ff. BGB.

§ 10 · Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Höchstbetrag (nur Unternehmer): Gegenüber Unternehmern ist die Haftung nach Abs. 2 zusätzlich auf den Betrag der für die jeweilige Leistung vereinbarten Vergütung begrenzt, bei laufenden Leistungen auf die Vergütung eines Vertragsjahres, mindestens jedoch auf 5.000 € und höchstens auf 50.000 € je Schadensfall.

(4) Datenverlust: Für Datenverlust haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre, soweit die Datensicherung nicht als Leistung des Anbieters vereinbart ist. Dies gilt nicht in den Fällen des Abs. 1.

(5) Dritte: Für Ausfälle und Entscheidungen von Drittanbietern (z. B. Rechenzentren, Netzbetreiber, Domain-Registrare, Zahlungsdienstleister, Meta, Google, Spotify) haftet der Anbieter nur bei eigenem Verschulden.

(6) Kein Erfolg geschuldet: Eine Haftung für bestimmte Suchmaschinen-Platzierungen, Besucher-, Hörer- oder Streamzahlen, Playlist-Aufnahmen, Umsätze oder sonstige wirtschaftliche Ergebnisse ist ausgeschlossen, soweit sie nicht ausdrücklich garantiert wurden.

(7) Schadensersatzansprüche von Unternehmern verjähren in zwölf Monaten ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, außer in den Fällen des Abs. 1.

(8) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 · Servicezeiten und Verfügbarkeit

(1) Servicezeiten sind Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Sachsen sowie der 24.12. und 31.12. Eine Erreichbarkeit rund um die Uhr ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

(2) Auf Störungsmeldungen per E-Mail an marcel@schoenfelder-edv.de reagiert der Anbieter innerhalb der Servicezeiten in der Regel binnen acht Stunden (Bestätigung und Beginn der Analyse). Eine bestimmte Behebungszeit wird nicht zugesagt, soweit die Leistungsbeschreibung nichts anderes vorsieht.

(3) Für gehostete Systeme und bereitgestellte Software strebt der Anbieter eine Verfügbarkeit von mindestens 97 % im Jahresmittel an. Dies ist eine Bemühenspflicht, keine Garantie. Nicht angerechnet werden angekündigte Wartungsarbeiten, unaufschiebbare Sicherheitsmaßnahmen, Störungen der Infrastruktur von Drittanbietern, Angriffe Dritter, vom Kunden verursachte Störungen und höhere Gewalt.

(4) Routinemäßige Updates und Sicherheitspatches erfolgen ohne gesonderte Ankündigung. Größere Wartungsarbeiten mit längerer Unterbrechung kündigt der Anbieter nach Möglichkeit 48 Stunden vorher an.

§ 12 · Geheimhaltung

(1) Beide Seiten behandeln alle im Rahmen des Vertrags erlangten vertraulichen Informationen der anderen Seite, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, Zugangsdaten und Kundendaten, vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung.

(2) Dies gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder werden, der empfangenden Seite bereits bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Pflicht offengelegt werden müssen. Die Pflicht besteht während des Vertrags und drei Jahre darüber hinaus, für Zugangsdaten und Geschäftsgeheimnisse ohne zeitliche Begrenzung.

§ 13 · Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Beide Seiten beachten die geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere die DSGVO und das BDSG. Die Verarbeitung der Vertragsdaten des Kunden durch den Anbieter erläutert die Datenschutzerklärung der jeweiligen Website.

(2) Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten, für die der Kunde verantwortlich ist (z. B. beim Hosting, bei der Wartung, bei der Fernwartung oder beim Betrieb einer Software für den Kunden), schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Diese geht den AGB insoweit vor. Vor ihrem Abschluss nimmt der Anbieter solche Verarbeitungen nicht auf.

(3) Die Datenschutzerklärung und die sonstigen Pflichtangaben der Webseite oder Speisekarte des Kunden stellt der Kunde bereit und verantwortet sie.

§ 14 · Subunternehmer

Der Anbieter darf geeignete Dritte (z. B. freie Mitarbeiter, Rechenzentrumsbetreiber) einsetzen. Er bleibt für deren Leistungen wie für eigene verantwortlich und verpflichtet sie zur Geheimhaltung. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten zusätzlich die Regeln der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Teil B · Besondere Bestimmungen für einzelne Leistungsbereiche

§ 15 · IT-Service, Support und Hardware

(1) Leistungen: IT-Support, Fernwartung, Einrichtung und Betreuung von Rechnern, Servern und Netzwerken, Beratung und Schulung werden nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz oder zu den in der Preisliste genannten Pauschalen erbracht. Vor-Ort-Einsätze werden mit der jeweiligen Anfahrtspauschale berechnet.

(2) Fernwartung: Fernwartung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden für die jeweilige Sitzung. Der Kunde kann die Verbindung jederzeit beenden.

(3) Hardware-Kauf: Beschafft der Anbieter auf Wunsch Hardware, gelten die Vorschriften über den Kauf. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Einrichtung und Installation sind nur geschuldet, wenn sie vereinbart sind. Eine Herstellergarantie besteht neben den gesetzlichen Mängelrechten und kann unmittelbar gegenüber dem Hersteller geltend gemacht werden.

(4) Hardware-Miete: Vermietet der Anbieter Hardware (z. B. NAS-Systeme), bleibt sie sein Eigentum. Der Kunde behandelt sie pfleglich, schützt sie vor Beschädigung, Verlust und unbefugtem Zugriff und gibt sie bei Vertragsende vollständig zurück. Für Daten auf der Mietsache ist der Kunde verantwortlich; der Anbieter löscht sie nach Rückgabe. Einzelheiten regelt der jeweilige Mietvertrag.

§ 16 · Erstellung von Webseiten

(1) Umfang: Der Umfang einer Webseite ergibt sich aus dem Angebot oder der Paketbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung, insbesondere aus der Zahl der Seiten und den aufgeführten Funktionen. Wählt der Kunde das auf einer Branchenseite empfohlene Paket, gehören auch die dort als enthalten bezeichneten Bausteine zum Leistungsumfang.

(2) Korrekturen: Enthalten sind die in der Paketbeschreibung genannten Korrekturrunden, sonst bis zu zwei Korrekturrunden nach Vorlage des Entwurfs. Weitere Änderungen werden nach § 3 Abs. 6 berechnet.

(3) Inhalte: Texte, Bilder, Logos und Speisekarten liefert der Kunde. Der Anbieter unterstützt in angemessenem Umfang beim Formulieren und bereitet gelieferte Bilder technisch auf. Die Erstellung umfangreicher Texte, professionelle Fotografie und die Lizenzierung von Bildmaterial sind nur enthalten, wenn die Paketbeschreibung dies vorsieht.

(4) Fertigstellung: Die genannten Fertigstellungszeiten beginnen, wenn alle Inhalte vorliegen und der Kunde das Konzept freigegeben hat.

(5) Hosting und Domain: Hosting, Domain und laufende Pflege sind nur enthalten, wenn die Paketbeschreibung dies vorsieht. Neue Domains werden nach Möglichkeit auf den Namen des Kunden registriert. Wird die Webseite auf dem Webspace des Kunden eingerichtet, stellt dieser die erforderlichen Zugänge bereit und trägt die Kosten seines Hosting-Anbieters.

(6) Übergabe: Bei Paketen mit Einmalzahlung übergibt der Anbieter nach Abnahme und vollständiger Bezahlung die Zugangsdaten bzw. die Dateien der Webseite. Ein Wechsel zu einem anderen Anbieter ist dann jederzeit möglich.

(7) Support nach Fertigstellung: Ist ein zeitlich begrenzter Support enthalten (z. B. „Support für 30 Tage“), umfasst er Fragen zur Bedienung und die Behebung kleinerer Fehler per E-Mail oder Telefon ab Fertigstellung, jedoch keine neuen Inhalte oder Funktionen.

(8) Paketwechsel: Ein Wechsel in ein größeres Paket ist jederzeit möglich. Bei Einmalzahlung ist die Differenz zum Preis des größeren Pakets zu zahlen.

§ 17 · Webseiten-Pakete mit Monatszahlung (Webseite erstellen Dresden)

(1) Leistungen: Bei Monatszahlung erstellt der Anbieter die Webseite gemäß Paketbeschreibung und betreibt sie während der Vertragslaufzeit. Enthalten sind Hosting auf Servern in Deutschland, SSL-Zertifikat, technische Wartung (Updates und Sicherheitspatches) sowie kleinere inhaltliche Anpassungen (z. B. Austausch von Texten, Bildern oder Öffnungszeiten) in angemessenem Umfang. Neue Seiten, neue Funktionen und Umgestaltungen sind nicht enthalten. Datensicherungen sind nicht enthalten.

(2) Mindestlaufzeit: Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Vertragsschluss. Er kann erstmals mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden, danach mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende.

(3) Zahlung: Die Zahlungspflicht beginnt mit Vertragsschluss, unabhängig vom Zeitpunkt der Fertigstellung. Kündigt der Anbieter wegen Zahlungsverzugs aus wichtigem Grund, kann er die bis zum Ende der Mindestlaufzeit ausstehenden Monatsbeiträge abzüglich ersparter Aufwendungen als Schadensersatz verlangen; dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

(4) Nutzungsrecht: Die Webseite bleibt während der Vertragslaufzeit beim Anbieter. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches Recht, sie für seinen Geschäftsbetrieb zu nutzen.

(5) Übernahme gegen Ablöse: Der Kunde kann die Webseite bei Vertragsende übernehmen, indem er dies spätestens bis zum Vertragsende in Textform verlangt. Die Ablöse beträgt den Einmalpreis des gebuchten Pakets zum Zeitpunkt der Buchung abzüglich der bis dahin gezahlten Monatsbeiträge; übersteigen diese den Einmalpreis, ist keine Ablöse zu zahlen, eine Erstattung erfolgt nicht. Mit Zahlung der Ablöse erhält der Kunde die Rechte nach § 8 Abs. 2 sowie Dateien und Datenbank der Webseite. Lizenzen nach § 8 Abs. 6 sind nicht enthalten. Übernimmt der Kunde die Webseite nicht, nimmt der Anbieter sie nach Vertragsende vom Netz.

(6) Paketwechsel: Ein Wechsel in ein größeres Paket ist jederzeit möglich; der neue Monatsbeitrag gilt ab dem folgenden Abrechnungsmonat, die Mindestlaufzeit bleibt unverändert. Ein Wechsel in ein kleineres Paket ist erst nach Ablauf der Mindestlaufzeit möglich.

§ 18 · Hosting, Wartung und WordPress-Pflege

(1) Leistungen: Umfang und Häufigkeit von Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Überwachung und Datensicherungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Pakets. Ist eine Datensicherung enthalten, gelten die dort genannten Intervalle, Speichermengen und Aufbewahrungsfristen; darüber hinausgehender Speicher wird nach Preisliste berechnet.

(2) Updates: Der Anbieter spielt Updates für Kernsystem, Plugins und Themes fachgerecht ein und prüft die Funktionsfähigkeit der Webseite im üblichen Umfang. Eine Garantie für die Fehlerfreiheit und Kompatibilität von Drittsoftware übernimmt er nicht (§ 9 Abs. 4).

(3) Wiederherstellung: Ist eine Wiederherstellung aus der Datensicherung Teil des Pakets, stellt der Anbieter den letzten verfügbaren Sicherungsstand wieder her. Die in der Leistungsbeschreibung genannten Zeiten gelten innerhalb der Servicezeiten. Die Beseitigung von Schadsoftware und die Aufarbeitung der Ursachen eines Angriffs sind nur enthalten, wenn die Leistungsbeschreibung dies vorsieht.

(4) Zugänge: Der Kunde stellt die erforderlichen Zugänge (z. B. WordPress-Administrator, SFTP, Datenbank, Hosting-Verwaltung) bereit und informiert den Anbieter über Änderungen.

(5) Kostenloser Testzeitraum: Bietet der Anbieter einen kostenlosen ersten Monat oder einen anderen kostenlosen Testzeitraum an, ist dieser für den Kunden kostenfrei. Kündigt der Kunde nicht vor dessen Ablauf, läuft der Vertrag danach kostenpflichtig zum angegebenen Preis weiter und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Der Anbieter erinnert den Kunden rechtzeitig vor Ablauf des Testzeitraums in Textform an den Beginn der Zahlungspflicht. Pro Kunde und Webseite gilt ein Testzeitraum nur einmal.

(6) Ende des Vertrags: Bei Vertragsende entfernt der Anbieter seine Werkzeuge und Zugänge von der Webseite des Kunden. Die Webseite selbst bleibt beim Kunden.

(7) Passwort-Tresore (Passwortheld): Bei Passwortheld richtet der Anbieter die Tresor-Software auf einem Server ein, den der Kunde selbst mietet, und hält sie im Umfang der Leistungsbeschreibung aktuell. Für die laufende Wartung schuldet der Anbieter das fachgerechte Tätigwerden, keinen bestimmten Erfolg und keine bestimmte Verfügbarkeit; § 11 Abs. 3 gilt nicht. Der Server ist nicht Leistung des Anbieters. Für Miete, Betrieb, Verfügbarkeit und Sicherung des Servers ist der Kunde verantwortlich, der Vertrag darüber besteht allein zwischen ihm und dem Rechenzentrum. Der Anbieter sichert weder den Server noch die Daten des Tresors. Vor Updates der Tresor-Software legt er lediglich automatisch eine Kopie der Tresordaten auf demselben Server an, um ein fehlgeschlagenes Update rückgängig machen zu können; sie ersetzt keine Sicherung. Nur wenn das Backup-Paket gebucht ist, sichert er die Daten des Tresors im dort beschriebenen Umfang und stellt sie daraus wieder her. Ohne Backup-Paket sichert der Kunde die Daten selbst außerhalb des Servers, mindestens einmal wöchentlich (§ 4 Abs. 3), weil Updates ohne Ankündigung eingespielt werden (§ 11 Abs. 4). Für Datenverlust, den eine solche Sicherung vermieden hätte, haftet der Anbieter dann nicht; § 10 Abs. 1 bleibt unberührt. Der Anbieter kann die Inhalte des Tresors nicht einsehen und Master-Passwörter nicht zurücksetzen. Support wird nach Aufwand berechnet. Bei Vertragsende bleibt der Server mit allen Daten beim Kunden.

§ 19 · Software zur Nutzung über das Internet (Speisekarte OnQR)

(1) Leistung: Der Anbieter stellt dem Kunden eine digitale Speisekarte mit Pflegebereich zur Nutzung über das Internet bereit, einschließlich der in der Paketbeschreibung genannten Einrichtungs-, Gestaltungs- und Serviceleistungen. Die Speisekarte wird unter einer Subdomain des Anbieters oder, falls vereinbart, auf einem Server des Kunden betrieben. Eine Bestell- oder Bezahlfunktion für Gäste ist nur enthalten, wenn die Paketbeschreibung sie ausdrücklich vorsieht.

(2) Laufzeit: Soweit das Paket keine Mindestlaufzeit nennt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden (§ 7 Abs. 2).

(3) Inhalte und Pflichtangaben: Der Kunde ist für alle Inhalte seiner Speisekarte verantwortlich, insbesondere für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Preisen, Allergenen, Zusatzstoffen und sonstigen lebensmittelrechtlichen Pflichtangaben sowie für die Rechte an Bildern. Übernimmt der Anbieter die Befüllung, erfolgt sie auf Grundlage der Angaben des Kunden; der Kunde prüft das Ergebnis vor der Freischaltung. Der Anbieter stellt die technischen Möglichkeiten zur Kennzeichnung bereit, prüft die Angaben jedoch nicht rechtlich.

(4) Weiterentwicklung: Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und Funktionen ändern, soweit die vereinbarten Kernfunktionen erhalten bleiben und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(5) Pflichten des Kunden: Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und veröffentlicht über den Pflegebereich keine rechtswidrigen Inhalte oder Schadcode.

(6) Tischaufsteller und Druckprodukte: Für Tischaufsteller und andere Druckprodukte gelten die Vorschriften über den Kauf bzw. die Werklieferung. Lieferzeit und Versandkosten ergeben sich aus dem Angebot. Offensichtliche Transportschäden und Mängel zeigt der Kunde unverzüglich nach Erhalt an (§ 377 HGB). Die Gefahr geht mit Übergabe an den Versanddienstleister auf den Kunden über.

(7) Nach Vertragsende wird die Speisekarte deaktiviert. Auf Wunsch erhält der Kunde vor Vertragsende einen Export seiner Inhalte.

§ 20 · Werbekampagnen für Musik (GetMusicAds)

(1) Leistung: Der Anbieter plant und betreut Werbekampagnen für Musiktitel des Kunden auf Werbeplattformen Dritter, insbesondere Instagram und Facebook (Meta). Dazu gehören je nach Paket die Einrichtung der Kampagne, die Erstellung von Werbemitteln (z. B. Kurzvideos), die Zielgruppenauswahl, die laufende Optimierung und die Bereitstellung von Auswertungen. Das in der Paketbeschreibung genannte Werbebudget ist im Preis enthalten und wird vom Anbieter für die Kampagne eingesetzt.

(2) Kein bestimmter Erfolg: Geschuldet ist die fachgerechte Planung und Durchführung der Kampagne. Bestimmte Hörer-, Follower- oder Streamzahlen, Reichweiten, Playlist-Aufnahmen oder Einnahmen werden nicht geschuldet und nicht garantiert. Angaben wie „bis zu … Hörer pro Tag“ sind unverbindliche Erfahrungswerte. Die tatsächlichen Ergebnisse hängen insbesondere von den Algorithmen und Richtlinien der Plattformen, vom Wettbewerb und vom Titel selbst ab.

(3) Plattformrichtlinien: Werbeanzeigen unterliegen den Richtlinien der jeweiligen Plattform. Lehnt eine Plattform eine Anzeige ab oder schränkt sie die Auslieferung ein, passt der Anbieter die Kampagne nach Möglichkeit an. Ein Anspruch auf Auslieferung bestimmter Anzeigen besteht nicht.

(4) Rechte: Der Kunde versichert, dass er an dem beworbenen Titel, am Cover und an allen gelieferten Inhalten die für Werbezwecke erforderlichen Rechte besitzt, einschließlich der Rechte beteiligter Urheber, Interpreten und Labels. Er räumt dem Anbieter für die Dauer der Kampagne das Recht ein, diese Inhalte für Werbemittel zu bearbeiten und auf den Plattformen zu veröffentlichen. Vom Anbieter eingesetztes Bild-, Video- und Musikmaterial Dritter wird im Rahmen der jeweiligen Lizenz nur für die Kampagne verwendet.

(5) Laufzeit und Pausen: Kampagnen laufen monatlich und können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, soweit die Paketbeschreibung nichts Kürzeres vorsieht. Pausen und Titelwechsel sind mit mindestens zwei Werktagen Vorlauf möglich; eine Pause verlängert den bezahlten Zeitraum nicht, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(6) Kundenportal: Stellt der Anbieter ein Kundenportal mit Auswertungen bereit, dient es der Information. Die Zahlen beruhen auf Angaben der Plattformen und können von anderen Statistiken abweichen.

(7) Kostenlose Zusatzangebote: Kostenlose Angebote wie die Einreichung von Titeln für Playlists erfolgen ohne Anspruch auf Prüfung oder Aufnahme und können jederzeit eingestellt werden.

(8) Währung: Die Preise gelten in der auf der Website angegebenen Währung. Bei Zahlung in anderer Währung trägt der Kunde etwaige Umrechnungsgebühren seines Zahlungsanbieters.

Teil C · Bestimmungen für Verbraucher

§ 21 · Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein Widerrufsrecht nach folgender Belehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Verträgen über die Lieferung von Waren beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marcel Schönfelder, Schönfelder EDV, Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden, Telefon: 0351 46926111, E-Mail: marcel@schoenfelder-edv.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Bei Verträgen über die Lieferung von Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Vorzeitiges Erlöschen: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei Verträgen über nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte erlischt es nach § 356 Abs. 5 BGB.

(3) Ausschluss: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, und bei versiegelter Software, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 BGB).

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Marcel Schönfelder, Schönfelder EDV, Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden, E-Mail: marcel@schoenfelder-edv.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 22 · Weitere Hinweise für Verbraucher

(1) Verbraucherstreitbeilegung: Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

(2) Rechtswahl: Für Verbraucher gilt die Rechtswahl in § 23 Abs. 1 nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Teil D · Schlussbestimmungen

§ 23 · Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (für Verbraucher siehe § 22 Abs. 2).

(2) Sind beide Seiten Kaufleute, ist ausschließlicher Gerichtsstand Dresden (§ 38 ZPO). Der Anbieter kann auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(3) Erfüllungsort ist Dresden, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(4) Wo diese AGB Schrift- oder Textform verlangen, genügt eine E-Mail (§ 126b BGB).

(5) Unternehmer dürfen Forderungen aus dem Vertrag nur mit Zustimmung des Anbieters in Textform abtreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

(6) Änderung der AGB: Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für laufende Verträge ändern, soweit dies wegen geänderter Rechtslage oder technischer Entwicklungen erforderlich ist und Leistung und Vergütung nicht zum Nachteil des Kunden verändert werden. Die Änderung wird sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Gegenüber Unternehmern gilt sie als angenommen, wenn sie nicht innerhalb dieser Frist in Textform widersprechen; hierauf wird in der Mitteilung hingewiesen. Gegenüber Verbrauchern wird die Änderung nur mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. Bei Widerspruch können beide Seiten zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

(7) Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(8) Diese AGB haben den Stand vom 03.10.2026.

Stand: 03.10.2026